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Erneuerbare Energien brauchen glaubwürdigen Einsatz

30.05.2011

In einem zweiten Offenen Brief habe ich mich zum Thema Erneuerbare Energien positioniert und den Bürgermeister der Stadt Abensberg um einen Kurswechsel gebeten. Die Bürger sind mit ins Boot zu nehmen.

Sehr geehrter Herr Dr. Brandl,

dem Bericht der Mittelbayerischen Zeitung vom 18.05.2011 habe ich einige Ihrer Äußerungen entnommen, die ich so nicht stehen lassen möchte.
Am 8. Juli 2010 stimmte der Bundestag, am 9. Juli 2010 der Bundesrat den Änderungen im Erneuerbare-Energiengesetz (EEG) zu. Damit war klar, dass die Photovoltaik-Förderung für den 110-m-Streifen entlang Bahntrassen und Autobahnen eine der wenigen verbleibenden Fördermöglichkeiten für PV-Freiflächenanlagen ist. In der Mittelbayerischen Zeitung werden Sie damit zitiert, dass sich dies erst im November letzten Jahres herauskristallisierte, was so nicht stimmt. Wie kommen Sie zu dieser fälschlichen Annahme? Bereits die Beratungen zur Änderung des EEG ein halbes Jahr vor dem Beschluss des Bundestages und Bundesrates, von denen Sie hinreichend Kenntnis haben mussten, deuteten auf die massiven Einschnitte in diesem Förderbereich hin. Sie hatten also bereits genügend Zeit, sich um dieses Thema zu kümmern und haben es anscheinend versäumt.
Zudem gab es eine Übergangsregelung für Freiflächenanlagen. Planungen von PV-Freiflächenanlagen, für die bis zum 25. März 2010 ein Bebauungsplan vorlag, konnten noch bis Ende des Jahres 2010 ohne Absenkung der Vergütung realisiert werden. Der Stadt Abensberg sind jedoch erhebliche Fördermöglichkeiten verloren gegangen, denn die Förderungen des EEG konnten für die geplante Anlage in Schwaighausen nicht mehr in Anspruch genommen werden. Die Planungskosten für diese Freiflächenanlage sind dennoch angefallen.
Sie wissen so gut wie ich, dass der Stadt Abensberg wegen des historisch hohen Schuldenstands finanziell die Hände gebunden sind. Trotzdem stellen Sie sich eindeutig gegen Bestrebungen, interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt an der Entwicklung, beispielsweise über ein Genossenschaftsmodell, zu beteiligen. Viele Bürger würden gerne Kapital investieren, um den Ausbau erneuerbarer Energien in unserer Stadt massiv voranzutreiben. Die Stadt könnte davon erheblich profitieren, die Bürger wären eingebunden und die Akzeptanz am weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien würde sich in der Bevölkerung wesentlich erhöhen. Eine Zukunft mit erneuerbaren Energien ist mit Ihrem politischen Kurs weder glaubwürdig noch nachhaltig. Bitte ändern Sie diesen Kurs im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger.
Mit freundlichen Grüßen
Dipl. Ing. (FH) Harald Hillebrand
Freier Landschaftsarchitekt und Stadtplaner (ByAK)
Kopie an die Abensberger Stadträte und die Presse